NACH DEN ANSCHLÄGEN IN CASABLANCA
Grün wie die Fahne des Propheten
Le Monde diplomatique Nr. 7101 vom 11.7.2003
http://www.taz.de/pt/2003/07/11/a0048.nf/text DIE tödlichen Anschläge am 16. Mai 2003 in Casablanca haben die Illusion
von einer Sonderstellung Marokkos in der arabischen Welt zerstört. Das
Königreich schien lange Zeit vor Unruhe und den Konflikten, die den
Nahen Osten erschüttern, auf zweifache Weise geschützt zu sein: Einmal
durch seine Nähe zu Europa und dann durch den Status seines Herrschers,
der als Scherif, als Nachkomme des Propheten, gleichzeitig weltliches
und geistliches Oberhaupt des Landes ist. Viele glaubten, das sei
ausreichend, um radikale islamische Gruppen in Schach zu halten. Doch
nach dem Attentat vom Mai regiert das Sicherheitsdenken. Die
Bürgerrechte werden drastisch beschnitten.
"Von ALI EL SARAFI *
* Journalist, Marokko.
Marokko wurde im Westen lange als ein Land ohne große
Sicherheitsprobleme gesehen. Das galt bis zum 16. Mai 2003. An diesem
Tat zerstob diese Illusion binnen einer Stunde: fünf Anschläge auf Ziele
im Zentrum von Casablanca, der Wirtschaftsmetropole des Königreichs; 43
Tote - darunter die 13 Selbstmordattentäter, junge Männer aus den
Armenvierteln der Stadt - und Hunderte von Verletzten.
Das bislang ruhigste Maghreb-Land erlebte diese Form blinder Gewalt zum
ersten Mal. Die Auswirkungen sind noch kaum abzuschätzen, und trotz
aller Entwarnungen von Seiten der Behörden und der politischen Führung
dürften die wirtschaftlichen und politischen Folgen katastrophal sein.
Das Wunschbild vom uralten Königreich, dem es auf wundersame Weise
gelungen sei, Tradition und Moderne zu versöhnen, ist buchstäblich
zerborsten: Von nun an wird man unterscheiden müssen zwischen dem
Marokko vor und dem Marokko nach dem 16. Mai.
Die ersten Wirkungen sind bereits zu spüren, nicht zuletzt in der
Wirtschaft: Große US-amerikanische Filmstudios haben kurzfristig ihre
Außenaufnahmen in Marokko abgesagt - aus Sicherheitsgründen. Solche
Verträge waren für Marokko bislang ein lukratives Geschäft. Aber nun ist
das Königreich bei den Filmemachern aus der anglophonen Welt nicht mehr
das gelobte Land. Damit nicht genug: Nach der inoffiziellen Äußerung
eines Kabinettsmitglieds rechnet die Regierung für 2003 mit einer
Halbierung der Wachstumsrate. Der 16. Mai hat bei vielen Zweifel an der
Stabilität Marokkos geweckt: bei den Touristen aus Europa, bei den
ausländischen Investoren und auch bei den marokkanischen
Arbeitsemigranten.
Besonders drastische Folgen hat der 16. Mai allerdings im Bereich der
Innen- und Sicherheitspolitik. Schon zwölf Tage nach den Anschlägen
erklärte König Mohammed VI., "die Zeit der Toleranz" sei nunmehr zu
Ende: "Für alle, die sich der demokratischen Freiheiten nur bedient
haben, um den Staat anzugreifen, schlägt jetzt die Stunde der Wahrheit."
In seiner kurzen, in entschlossenem Ton vorgetragenen Ansprache, die auf
allen Rundfunk- und Fernsehkanälen übertragen wurde, kritisierte der
Monarch "bestimmte Kreise", denen er "Missbrauch der Meinungsfreiheit"
und "grundsätzliche Ablehnung der staatlichen Politik" vorwarf.
Trotz dieser eher vagen Formulierungen wurde die Botschaft allseits
verstanden: Das Regime hatte alle islamistischen Gruppen, die
unabhängige Presse und die Menschenrechtsorganisationen ins Visier
genommen. Zuvor waren sie - wenn auch mit wachsendem Unmut - geduldet
worden. Doch ab sofort wird man sie bekämpfen, und man wird in der Wahl
der Mittel nicht zimperlich sein.1
Der Fall Ali Lmrabet
DIE "Toleranz", mit der das Königshaus nun aufräumen will, hat es
allerdings nie gegeben. Schon seit einigen Monaten war ein deutlich
härterer Kurs gefahren worden. Das zeigt zum Beispiel der Fall Ali
Lmrabet, der durchaus karikaturistische Züge hat. Der Journalist wurde
zu vier Jahren Gefängnis verurteilt (die Berufungsinstanz reduzierte das
Strafmaß auf drei Jahre), unter anderem wegen Majestätsbeleidigung. Sein
Vergehen bestand darin, dass er in seinem satirischen Wochenblatt Demain
Magazine ranghohe Politiker in einer unfreundlichen Fotomontage zeigte
oder dass er Auszüge eines Interviews mit einem marokkanischen
"Republikaner" druckte, der für das Selbstbestimmungsrecht der Sahrauis
eintrat, oder dass er die Höhe der Apanage des Königshauses enthüllte.
Dieser Haushaltsposten - der die Zuwendungen etwa an das spanische
Königshaus deutlich übersteigt - wird im Parlament stets ohne Debatte
bewilligt, und entsprechend soll die Presse darüber kein Wort verlieren.
Das Schicksal von Ali Lmrabet ist nur eines von vielen Beispielen für
autoritäre Übergriffe des Regimes. In anderen Fällen, die im Ausland
kaum beachtet wurden, geht es etwa um Folter und Entführung. Die
Geheimdienste führen sich auf wie in den finstersten Zeiten unter König
Hassan II. Die Enthüllung US-amerikanischer Zeitungen, dass die CIA
marokkanische Spezialisten kommen ließ, um Terrorismusverdächtige im
Lager Guantánamo Bay zu verhören, trägt nicht unbedingt dazu bei,
Marokko als eine Monarchie mit demokratischem Antlitz zu präsentieren.
"Marokko kehrt zu den schlimmsten Praktiken der Vergangenheit zurück, zu
den archaischen Formen von Unrecht und Unmenschlichkeit", erklärt der
Schriftsteller Abdelhak Serhane, einer der wenigen, die sich noch offen
zu äußern wagen.
Das Regime kann sich inzwischen alles erlauben. Unmittelbar nach den
Anschlägen in Casablanca beschloss das Parlament ein schon zuvor
formuliertes Antiterrorgesetz, das in weniger turbulenten Zeiten alle
Demokraten auf die Straße gebracht hätte. Es erweitert vor allem die
Befugnisse der Polizei. Als Terrorismus gilt nun "jede vorsätzliche
individuelle oder kollektive Handlung, die darauf zielt, durch Terror
und Gewalt die öffentliche Ordnung zu stören". Diese Formulierung ist so
vage, dass sie zu missbräuchlicher Auslegung geradezu einlädt.
In weiteren Paragrafen des Gesetzes geht es um die Einschränkung der
Bürgerrechte: Verdächtige dürfen bis zu zwölf Tage in Polizeigewahrsam
genommen werden (jeweils drei Tage, viermal zu verlängern),
Hausdurchsuchungen können zu jeder Tages- und Nachtzeit durchgeführt
werden, die Vorschriften für die Überwachung von Post und Telefon und
die Aufhebung des Bankgeheimnisses wurden gelockert. Und die Strafen
sind verschärft worden: statt zwanzig nun bis zu dreißig Jahre für
bestimmte Delikte, Todesstrafe statt lebenslängliche Haft. "Das Regime
nimmt eine deutlich härtere Haltung ein", konstatiert Amine Abdelhamid,
der Präsident der marokkanischen Menschenrechtsvereinigung.
Kaum jemand wagt es, die Verschärfung der Sicherheitspolitik öffentlich
zu kritisieren. Nur die Islamisten der Partei für Gerechtigkeit und
Entwicklung (PJD), die im Parlament die wichtigste Oppositionskraft
stellen, brachten den Mut auf, sich eindeutig gegen das Gesetzesvorhaben
auszusprechen. Im Frühjahr 2003 bekundeten sie ihre Absicht, gegen die
Vorlage zu stimmen, die "die Freiheit tötet". Doch das war vor den
Selbstmordanschlägen in Casablanca. Angesichts der allgemeinen Empörung
nach dem 16. Mai mussten sie die Segel streichen. Das Sicherheitsgesetz
wurde im Repräsentantenhaus mit nur einer Gegenstimme angenommen. Und im
Senat, der zweiten Kammer des Parlaments, wurde die Vorlage sogar
einstimmig verabschiedet.
Diese Einmütigkeit kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Marokko tief
gespalten ist. Das große Thema, das in der Öffentlichkeit wie innerhalb
der politischen Elite des Landes erbittert und grundsätzlich debattiert
wird, ist natürlich vor allem die Rolle des politischen Islam und seine
Verantwortung für die Anschläge in Casablanca. Doch zugleich geht es
auch um die Widersprüche innerhalb der Gesellschaft, um die fast
unvereinbaren Ansprüche ihrer verschiedenen Gruppen. Da bereits
Flugschriften zirkulieren, in denen für eine "islamische Regierung"
geworben wird, "die sich ausschließlich auf den Koran und die Tradition
stützt", ist die Versuchung groß, alle islamistischen Richtungen in
einen Topf zu werfen und sie in Bausch und Bogen zu verdammen. Damit
droht in Marokko eine ähnlich fatale Entwicklung, wie man sie in
Algerien, Tunesien und einigen Staaten des Nahen Ostens beobachten
konnte: Die Machthaber suchen zunächst die Unterstützung der "säkularen
demokratischen Kräfte", um die Islamisten zu vernichten - und gehen dann
in der nächsten Runde gegen ihre Bündnispartner vor.
Die Vertreter einer Politik der "Ausrottung" aller "Bartträger" haben
vor allem die PJD ins Visier genommen, die sich - als die einzige
zugelassene Islamistenpartei - als Ziel anbietet. "Durch die Politik der
PJD sind diese jungen Leute zu ihren abscheulichen Taten angestiftet
worden", empört sich zum Beispiel Nadschat Ichisch, die Vorsitzende der
Demokratischen Liga für Frauenrechte (LDDF). In Al Bayane, der
Tageszeitung der früheren Kommunisten, stand kürzlich zu lesen, die
Führung der PJD habe "seit der Legalisierung ihrer Bewegung unablässig
die Religion für ihre politischen Ziele missbraucht". Und eine andere
Zeitung forderte von den Behörden, endlich der skandalösen Praxis der
"Tolerierung" ein Ende zu setzen. In der sozialdemokratischen
Tageszeitung Libération hieß es anklagend, dass Leute, die "den
Terrorismus in ziviler Form, als Soft-Variante" praktizierten, Schuld an
der "bleiernen Zeit" tragen, die Marokko derzeit "kulturell und
gesellschaftlich" erlebe. Die PJD wird nicht genannt, ist aber eindeutig
gemeint.
Mohammed al-Yazghi, Nummer zwei der marokkanischen Sozialisten (USFP)
und vermutlich der Nachfolger Mehdi Ben Barkas als Parteiführer, setzte
noch einen drauf: Er forderte die Islamisten der PJD auf, sich bei den
Marokkanern für die Taten der Selbstmordattentäter zu entschuldigen.
Dass die PJD sich sofort von den Anschlägen distanzierte, für
Gewaltlosigkeit eintritt und keine Gelegenheit versäumt, das Königshaus
ihrer Ergebenheit zu versichern, reichte nicht aus, um die Gemüter zu
besänftigen.
Dass die laizistischen Demokraten keine Form des Dialogs mit den
gemäßigten Islamisten finden, zeigte sich in geradezu grotesker Weise
Ende Mai, als in Casablanca ein "Marsch gegen den Terrorismus" geplant
wurde. Die Organisatoren waren verschiedene Gruppierungen der
Zivilgesellschaft, die sich aber heftig über der Frage zerstritten, ob
die Islamisten mitmarschieren dürfen oder auszuschließen seien. Die
"Bartträger" fügten sich schließlich dem öffentlichen Druck und
forderten ihre Anhänger auf, zu Hause zu bleiben. Die Folge war, dass
zur Kundgebung in Casablanca - einer Großstadt von fünf Millionen
Einwohnern - nur einige zehntausend Menschen erschienen, die
zwangsdelegierten städtischen Angestellten eingerechnet. Das Ganze
endete also mit einem Misserfolg, den die Organisatoren freilich nicht
zugeben wollen.
Dschihad gegen den ungläubigen Sultan
DER politische Islam in Marokko muss den westlich orientierten sozialen
Schichten vermutlich deshalb so bedrohlich erscheinen, weil er eine
Mehrheit der Gesamtbevölkerung hinter sich hat. Aus dem Ergebnis der
Parlamentswahlen vom September 2002 lässt sich das nicht ablesen, damals
errangen die "Bartträger" weniger Sitze als die Sozialisten der USFP und
die nationalistische Istiqlal-Partei. Aber kaum jemand glaubt, dass es
sich vor neun Monaten um freie und korrekte Wahlen handelte -
schließlich hat man erstmals in der Geschichte des Landes die
Stimmenverteilung in den einzelnen Wahlbezirken nicht veröffentlicht.
Mangels statistischer Angaben muss man sich an die Informationen halten,
die aus verschiedenen Institutionen durchgesickert sind. Sie lassen nur
einen Schluss zu: Das Königreich ist grün wie die Fahne des Propheten.
Wären die Resultate nicht von den Behörden "korrigiert" worden, säßen
heute wohl mindestens 70 statt 42 Abgeordnete der PJD im Parlament - und
das, obwohl die Partei nur in 56 der 96 Wahlbezirke eigene Kandidaten
aufgestellt hatte.
Auch die offizielle Wahlbeteiligung dürfte eine Propagandalüge sein. Die
französische Presse zeigte wenig Interesse an den Wahlen, umso
zahlreicher waren spanische Journalisten erschienen. Ihre Berichte
decken sich mit verschiedenen anonymen Aussagen von Politikern: Nicht
jeder zweite Stimmberechtigte, wie vom Innenministerium behauptet,
sondern nur jeder dritte ist zur Wahl gegangen.
Vor fünf Jahren hatte König Hassan II. am Ende seiner Herrschaftszeit
ein Bündnis zwischen dem Thron und der politischen Linken proklamiert,
um "das Land vor dem Infarkt zu bewahren". Die Hoffnungen, die sich an
dieses Programm des "demokratischen Machtwechsels" knüpften, sind längst
verflogen. Und die politische Klasse zahlt dafür einen hohen Preis: Die
säkularen Parteien werden - von rechts bis links, von den Sozialisten
bis zu den Nationalisten - von der Bevölkerung abgelehnt. Das
Königshaus, mit seiner Prachtentfaltung und seiner undurchschaubaren
Politik, hat sich vom Volk weiter denn je entfernt. Als König Mohammed
VI. den Thron bestieg, wurde er zum "König der Armen" hochgejubelt, sein
Beraterstab aus modernen, jungen Marokkanern als "Internet-Generation"
gefeiert. Heute hat man für diese Slogans nur noch ein müdes
Achselzucken, bestenfalls ein amüsiertes Lächeln übrig.
Die Islamisten der PJD haben sich damit abgefunden, dass ihnen im
vergangenen Jahr Stimmen gewissermaßen entführt wurden. Ihnen geht es
weniger um die Eroberung der politischen Macht. Ihr ganz offen erklärtes
Ziel ist vielmehr die "Islamisierung der Gesellschaft". Darum bekämpfen
sie, ohne groß zu differenzieren, alle westlichen Einflüsse: Das Kino
und hier vor allem die erotischen Filmszenen, die Hardrock-Bands mit
ihren "satanischen Riten", die Einrichtung französischer Schulen usw.
Solche Anliegen sind ihnen wichtiger als die Wahlen, über die sie
durchaus mit dem Königshaus zu verhandeln bereit sind. Schon bei den für
September geplanten Kommunalwahlen dürften sie sich vermutlich wieder
recht flexibel zeigen und die Zahl ihrer Kandidaten begrenzen - "um den
Demokratisierungsprozess nicht zu gefährden".
Aber neben diesem gezähmten Islamismus, zu dem auch die mächtige
islamische Organisation "Gerechtigkeit und Wohltätigkeit" (al-Adl
wal-Ihsan) unter der Führung des hochbetagten Scheichs Abdessalam Jassin
gerechnet werden kann, gibt es noch eine andere, radikalere Strömung.
Sie beruft sich auf den saudischen Wahhabismus, und ihre Missionare sind
junge eifernde Prediger, die in ihre Ansprachen auch lobende Bemerkungen
über Ussama Bin Laden einflechten. Nach und nach hat diese
Glaubensrichtung eine Vielzahl kleiner unabhängiger Gruppierungen
hervorgebracht. Man findet sie in Fes, aber auch in Tanger und
Casablanca verfügen sie offensichtlich über Geld und Einfluss. Aus
diesen Kreisen, die auch die Geheimdienste nicht im Griff haben, stammen
die Selbstmordattentäter des 16. Mai.
Ihre Ideologie ist von schlichter Machart. Vor einigen Monaten wurde vor
dem Eingang der Moscheen in Casablanca ein Traktat verteilt, das mit der
marokkanischen Gesellschaft ("die ihre Orientierung verloren hat") und
ihrer Führung aus "Renegaten" und "Apostaten", mit einem "ungläubigen
Sultan" an der Spitze, hart ins Gericht ging: "Damit sich dies ändert
und an die Stelle des Gesetzes der Ungläubigen das Gesetz Gottes tritt,
muss der Dschihad geführt werden." In diesem bevorstehenden Kampf sei es
"legitim, all jene zu töten, die einen Ungläubigen schützen". Zudem wird
ausdrücklich betont, dass auch Frauen und Kinder von Ungläubigen "keine
Schonung verdienen, denn die Kinder der Ungläubigen sind von diesen
nicht zu trennen".
Für Soziologen, die sich mit dem tief greifenden Wandel der
marokkanischen Gesellschaft und den enttäuschten Hoffnungen der Menschen
befasst haben, kommt es nicht überraschend, dass solche Parolen in der
Bevölkerung ankommen. Vor allem die jungen Leute verzweifeln angesichts
der wachsenden sozialen Ungleichheit, der Arroganz der Herrschenden und
der Gleichgültigkeit des Königshauses. Selbst wenn sie über einen Schul-
oder Universitätsabschluss verfügen, haben sie meist nur den einen
großen Wunsch: ins Ausland zu gehen. Es ist kein Zufall, dass die
Selbstmordattentäter des 16. Mai aus den Vorstädten von Casablanca
stammten und dass einige von ihnen ihr Studium abgebrochen hatten, weil
sie sich von einem Diplom nichts mehr zu erwarten hatten.
Man muss die Anschläge vom 16. Mai nicht nur als blutiges Fanal, sondern
auch als Warnung begreifen. "Was geht hier eigentlich mit uns vor?",
fragt sich der Schriftsteller Abdelhak Serhane. Wenn die Antwort nur in
Sicherheitsmaßnahmen besteht, muss man sich auf neue, schmerzhafte
Erfahrungen gefasst machen.
deutsch von Edgar Peinelt
Fußnote:
1 Siehe Aboubakr Jamaï, "Die Linke in der Regierungsfalle", und John P.
Entelis, "Monarchie und religiöser Populismus", Le Monde diplomatique,
September 2002.
Le Monde diplomatique Nr. 7101 vom 11.7.2003, Seite 12, 417 Zeilen
(Dokumentation), ALI EL SARAFI
