Posted By: Khalilooo
Regierung & parlamentarische Islamisten - 23/12/05 11:07 AM
Salam & Hallo zusammen ,
Engagement u. Arbeitsgenauigkeit der islamischen Partei "Parti de Justice et de development" wird langsam ungemütlich für die Marokkanische Regierung.
Auf der Partei-Seite sieht man einen Artikel mit der Überschrift "Legislativer Skandal der Regierung - PJD lehnt den Gesetzesentwurf ab". Am 16.Dez. hat scheinbar die Regierung voreilig ein Gesetzentwurf zur Abstimmung dem Parlament vorgelegt der sich auf die Autoren- bzw. Erfinderrechte bezieht, und der in Zusammenhang mit den kürzlich unterzeichneten FreihandelsAbkommen mit USA zusammenhängt. Die Regierung hat kategorisch alle Korrektur-Vorschläge (insg. 35) abgelehnt. Selbst der erste MArok. Sender RTM hat die legislativen Verhandlungen darüber in den Abendnachrichten unter dem Teppich gekehrt. Hier ein paar Schwerpunkte der Ereignisse:
- Frau Jamila Moussali (PJD-Abgeordnete) erklärte dass der Gestzesentwurf, die sich schnell ändernden wirtschaftl. Sozialen und Entwicklungsgegebenheiten Marokkos, völlig ausser Acht gelassen hat. Und dass dieser praktisch Nur Garantien für externe Konzene gibt zur Ausübung monopolistischer Marktfunktionen in einer Wirtschaft die sich mühsam und schwer zu etablieren versucht. Ausserdem fehlt es der juristischen Struktur an der notwendigen IT-Kompetenz um in solchen Fällen zu schlichten, zumal dass diese momentan umgehend restrukturiert wird.
- Durch die Antworten des Kommunikationsministers wurde seine Inkompetenz in dieser Thematik deutlich. Ferner konnte er die Konsequenzen solcher Gestze kaum vorsehen.
- PJD hatc 35 Änderungsvorschläge abgegeben die systematisch aber auch kategorisch abgelehnt wurden. Dagegen hat der Kom-Minister eigene Änderungen hinzugefügt die selbst für die Mehrheitsparteien peinlich waren.
- RTM hat über die Gesetzverhandlung höchst selektiv und sehr vorschriftengebunden in den Abendnachrichten berichtet. indem :
>Die Partei nicht genannt die die 35 Änderungsvorschläge gemacht hat (PJD)
>Eliminieren aller Parteiinterventionen sei es in der Hauptdiskussion oder im dokumentieren der Ablehnungsgründe
>Es wurden nur die Erklärungen des Kom-Mini berichtet nicht die der Oppo ..
Die PJD denunziert daher die Machspielche der Regierung gegenüber der RTM und des Parlaments und deklariert damit Ihre Absicht das Thema im wöchentlichen Meeting der Partei zu besprechen um die notwendigen Massnahmen einzugreifen damit die Problematik bei der Hohen Komission für audio-visuelle Presse vorgelegt wird.
ender.
Engagement u. Arbeitsgenauigkeit der islamischen Partei "Parti de Justice et de development" wird langsam ungemütlich für die Marokkanische Regierung.
Auf der Partei-Seite sieht man einen Artikel mit der Überschrift "Legislativer Skandal der Regierung - PJD lehnt den Gesetzesentwurf ab". Am 16.Dez. hat scheinbar die Regierung voreilig ein Gesetzentwurf zur Abstimmung dem Parlament vorgelegt der sich auf die Autoren- bzw. Erfinderrechte bezieht, und der in Zusammenhang mit den kürzlich unterzeichneten FreihandelsAbkommen mit USA zusammenhängt. Die Regierung hat kategorisch alle Korrektur-Vorschläge (insg. 35) abgelehnt. Selbst der erste MArok. Sender RTM hat die legislativen Verhandlungen darüber in den Abendnachrichten unter dem Teppich gekehrt. Hier ein paar Schwerpunkte der Ereignisse:
- Frau Jamila Moussali (PJD-Abgeordnete) erklärte dass der Gestzesentwurf, die sich schnell ändernden wirtschaftl. Sozialen und Entwicklungsgegebenheiten Marokkos, völlig ausser Acht gelassen hat. Und dass dieser praktisch Nur Garantien für externe Konzene gibt zur Ausübung monopolistischer Marktfunktionen in einer Wirtschaft die sich mühsam und schwer zu etablieren versucht. Ausserdem fehlt es der juristischen Struktur an der notwendigen IT-Kompetenz um in solchen Fällen zu schlichten, zumal dass diese momentan umgehend restrukturiert wird.
- Durch die Antworten des Kommunikationsministers wurde seine Inkompetenz in dieser Thematik deutlich. Ferner konnte er die Konsequenzen solcher Gestze kaum vorsehen.
- PJD hatc 35 Änderungsvorschläge abgegeben die systematisch aber auch kategorisch abgelehnt wurden. Dagegen hat der Kom-Minister eigene Änderungen hinzugefügt die selbst für die Mehrheitsparteien peinlich waren.
- RTM hat über die Gesetzverhandlung höchst selektiv und sehr vorschriftengebunden in den Abendnachrichten berichtet. indem :
>Die Partei nicht genannt die die 35 Änderungsvorschläge gemacht hat (PJD)
>Eliminieren aller Parteiinterventionen sei es in der Hauptdiskussion oder im dokumentieren der Ablehnungsgründe
>Es wurden nur die Erklärungen des Kom-Mini berichtet nicht die der Oppo ..
Die PJD denunziert daher die Machspielche der Regierung gegenüber der RTM und des Parlaments und deklariert damit Ihre Absicht das Thema im wöchentlichen Meeting der Partei zu besprechen um die notwendigen Massnahmen einzugreifen damit die Problematik bei der Hohen Komission für audio-visuelle Presse vorgelegt wird.
ender.